Autor: Sepp Vinatzer

ZIB 13 am 24.10.2023 Beitrag: ORF ZIB 13 24.10.2023 Untersuchung über Zustand der Demokratie Ö1-Journale: Beiträge am 24.10.2023 im Ö1 Mittagsjournal und im Ö1 Abendjournal news.ORF.at: Respekt vor Pressefreiheit „mangelhaft“: https://orf.at/stories/3337487/ derStandard.at: Zustand der Medien in Österreich hat sich laut NGO-Auswertung verschlechtert: https://www.derstandard.at/story/3000000192479/zustand-der-medien-in-oesterreich-hat-sich-laut-ngo-auswertung-verschlechtert   Tiroler Tageszeitung: Demokratie-Index für Österreich: Rückfall in Sachen Medien und Grundrechte: … Continued

Kapitel Wert +/- Wichtigste Veränderung Grundrechte allgemein 68,5% -4,0% Mangelde Sicherheit für Frauen, Defizite bei den Rechten für Menschen mit Behinderung, beim Minderheitenschutz, Umweltschutz und sozialen Mindeststandards Grundrechte digital 58,9% 0,9% Angekündigte Verbesserung für digitale Bildung bleiben bisher aus, Whistleblowerschutz wurde umgesetzt aber weist Mängel auf. Digitale Ausweise wurden mit Rücksicht auf Datenschutzbedenken umgesetzt. Staatsbürgerschaft … Continued

Nach leichten Verbesserungen in den letzten Jahren zeigt sich heuer eine Trendumkehr für den Zustand der demokratischen Infrastruktur in Österreich. Dafür verantwortlich sind Verschlechterungen bei Grundrechten und Medien. “Eine liberale Demokratie ist nur dann stark, wenn sie über eine vielfältige und kritische Medienlandschaft verfügt und die Grundrechte konsequent durchsetzt. Österreich zeigt in diesen Bereichen zuletzt … Continued